Software Patente & Open Source

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Bereits seit geraumer Zeit ist in Europa eine Debatte zu beobachten [1], die in Richtung Software Patente geführt wird. Auch für die Open Source Software ist dies von enormer Bedeutung. Zwar sieht es zur Zeit noch so aus, dass das europäische Recht ein Computerprogramm dem Urheberrecht unterstellt und damit eine Patentierung eigentlich nicht zu realisieren ist. Ungeachtet dessen wurden in der Vergangenheit viele tausend Software Patente durch das Europäische Patentamt vergeben. Dabei ging es in der Hauptsache um solche Programmfunktionen, die grundlegender Natur sind und bereits in nahezu jeder Software zum Einsatz kommen.

Das Urheberrecht in der Software-Entwicklung

Ein Software Patent soll dem Ursprung nach darauf ausgerichtet sein, die Ideen und entwickelten Anwendungsverfahren innerhalb eines Programms zu schützen. Dies bedeutet konkret, dass normalerweise der Inhaber eines solchen Patents über lange Zeit hinweg niemandem erlauben müsste, die patentierte Funktion wirtschaftlich für sich nutzen zu dürfen. Hier ergibt sich jedoch ein Konflikt im Zusammenhang mit den Verwertungsrechten. Nach dem Urheberrecht nämlich hat jeder, der eine Software allein entwickelt hat, auch das Recht über diese zu verfügen. Nimmt man es genau mit entsprechenden Patenten und verletzt ein solches im Rahmen einer selbst erstellen Softwarelösung irgendwie, haftet man. Im schlimmsten Fall würde dies bedeuten, dass die gewerbliche Nutzung des Programms untersagt und Schadensersatzansprüche des Patentinhabers geltend gemacht würden.

Trotz vieler Einsprüche und Gegenargumente hat das Europäische Patentamt bis heute seine Praxis nicht geändert, obwohl zwischenzeitlich eine EU-weite Open Source Software Strategie [2] von der Europäoischen Kommission veröffentlicht wurde. Immer noch werden Software Patente vergeben, wobei die rechtliche Seite nicht eindeutig geklärt ist. Vor allem im Hinblick darauf, dass grundlegende Softwarekonzepte patentiert werden, ergibt sich die Gefahr der Patentverletzung bei jeder Softwareentwicklung.

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